Maximilian Einhaus, Tanja Klenk, Das Ende der fragmentierten Sozialstaats-Governance?

HSU

8. November 2024

Mit der Sozialplattform macht Deutschland einen sichtbaren Schritt in Richtung digitaler Sozialstaat. Als zentrales Portal ermöglicht sie unter anderem eine Online-Antragsstellung, einen personalisierten „Sozialleistungsfinder“ sowie Online-Terminbuchungen –  angedacht sind auch pro-aktive Leistungsvergaben mittels automatischer Datenverarbeitung verbundener Register.

Die Umsetzung des Plattform-Projektes sieht sich jedoch konfrontiert mit einer traditionell dezentral organisierten Sozialstaats-Governance und einer daraus hervorgehenden nach Bundesländern und Kommunen fragmentierten IT-Landschaft mit ganz unterschiedlichen Software-Lösungen für gleiche sozialstaatliche Leistungen.

Aufgrund der fehlenden Standardsetzung in der deutschen Verwaltungsdigitalisierung scheinen daher die Gefahren oder Potentiale (je nach Sichtweise) einer zentralen Sozialplattform, die bisher disparat gespeicherte Daten zusammenführt, keine erkennbare Rolle zu spielen.

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