Promotionsvorhaben von Dan Krause, M.A./M.P.S
Vorläufiger Titel: Südliche Demokratien und R2P: Analyse der Positionen Indiens und Südafrikas zur Schutzverantwortung
Betreuer: Professor Dr. Michael Staack
Zusammenfassung
Die Schutzverantwortung/Responsibility to Protect (R2P) kann als vordergründig akzeptiertes politisches Konzept betrachtet werden, welches auf dem Weltgipfel der Vereinten Nationen im Jahr 2005 in Form der Artikel 138 und 139 Eingang in das Abschlussdokument gefunden hat. Trotz dieses Kompromisses bleibt die Schutzverantwortung ein politisch stark umstrittenes Konzept. Im Kern geht es dem Konzept um die Versöhnung scheinbar gegensätzlicher Grundsätze (Souveränität und Nichteinmischung sowie Gewaltverbot vs. (gewaltsamer) Intervention zum Schutz von Menschenrechten in die inneren Angelegenheiten) in der internationalen Politik.
Die Debatte um die R2P kann als Teil einer grundsätzlichen Debatte um sich verändernde Normen und Spielregeln in einer weniger westlichen und sich verändernden multipolaren Welt mit gravierenden Kräfteverschiebungen gesehen werden. Eine Weiterentwicklung der globalen Ordnung und mit ihr verbundener bzw. ihr zugrunde liegender Normen und Regeln wird zunehmend der Mitgestaltung der aufstrebenden Mächte bedürfen, unter denen Positionen von südlichen Demokratien, wie Indien und Südafrika, nicht nur aus europäischer Sicht von größtem Interesse sind. Obwohl sie als pluralistische Demokratien mit einer freien Presse, funktionierenden demokratischen Institutionen und einer weitgehend liberalen Wirtschaftsordnung über viele gleiche Attribute wie die klassischen westlichen Demokratien verfügen und hinsichtlich demokratischer Prinzipien und grundlegender Menschenrechte ähnliche Auffassungen hegen, vertreten sie zugleich in einigen Fragen globaler Ordnung und internationaler Politik substantiell andere Positionen. Diese Aussage trifft auch auf das sich entwickelnde politische Konzept der Responsibility to Protect (R2P/Schutzverantwortung) zu.
Grundsätzlich geht es dieser Arbeit darum, mit einer Außenpolitikanalyse die entscheidenden Bestimmungsfaktoren für die Herausbildung, Entwicklung und schließlich Formulierung der jeweiligen nationalen Positionen zum Konzept der Schutzverantwortung und deren Begründung herauszuarbeiten. Dabei soll versucht werden, diese sowohl zu benennen, als auch in ihrem Einfluss und ihrer Wirkung zu verstehen, um zu einem tieferen und über das Politikfeld Schutzverantwortung hinausreichendem Verständnis der außenpolitischen „strategischen Kulturen“ und Rahmenbedingungen dieser Länder zu gelangen. Auf diese Weise sollen konkrete Entscheidungen und eigene Beiträge Indiens und Südafrikas zur R2P und damit zusammenhängender Frage- und Problemstellungen nationaler und internationaler Politik besser verstanden und schlüssiger erklärt werden können. Dazu sollen die Schutzverantwortung und ihre normativen und ideellen Grundlagen sowie Kernideen in den jeweiligen nationalen und transnationalen politischen Kontext mit seinen spezifischen Akteuren und Strukturen eingebettet und in dieser Gestalt und vor diesem Hintergrund analysiert werden.
Darüber hinaus kann eine derartige Untersuchung der Haltung wichtiger und zukünftig noch bedeutenderer Länder zu entscheidenden Fragen der internationalen Ordnung und wichtigen Prinzipien derselben, wie sie in Bezug auf die R2P zum Tragen kommen und diskutiert werden (wie z.B. Souveränität, Gewaltverbot, Gleichberechtigung der Staaten, Multilateralismus, Interventionsverbot, Menschenrechte, Gewaltlegitimierungsmonopol der Vereinten Nationen etc.) interessante Erkenntnisse diesbezüglich zu Tage fördern. Damit besitzt die Analyse der Positionen der Staaten zu diesen Normen und Prinzipien eine über die R2P hinausgehende Relevanz.
Forschungsinteressen:
• Responsibility to Protect
• Südliche Demokratien/IBSA
• Deutsche und Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik
• Internationale Sicherheitspolitik
• Bundeswehr/Streitkräfte
Kontakt:
Dan Krause, M.A./M.P.S.
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Professur für Theorie und Empirie der Internationalen Beziehungen
Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr
Holstenhofweg 85, 22043 Hamburg
Gebäude H1, Raum 2381
Tel.: 040/6541-2388
E-Mail: [email protected]
Promotionsvorhaben von Daniel Peters, M.A. (abgeschlossen)
Vorläufiger Titel: Der Präventionsgedanke der Responsibility to Protect zwischen wissenschaftlicher Erkenntnis, normativem Anspruch und politischer Realität
Betreuer: Professor Dr. Michael Staack
Zusammenfassung:
Bereits seit der ursprünglichen Ausformulierung der Responsibility to Protect (R2P) in dem gleichnamigen Bericht der International Commission on Intervention and State Sovereignty im Jahr 2001 und entgegen der weit verbreiteten Reduzierung auf die Möglichkeit zur Legitimierung militärischer Zwangsmaßnahmen bildet der Gedanke der Prävention den Mittelpunkt des Konzepts der Schutzverantwortung, Die zentrale Bedeutung vorbeugender Maßnahmen zur Verhinderung schwerster Menschenrechtsverbrechen wurde ebenso in dem World Summit Outcome Document von 2005 – in dem die Staats- und Regierungschefs einstimmig das Prinzip einer Schutzverantwortung annahmen – und in dem Report „Implementing the Responsibility to Protect“ (2009) des UN-Generalsekretärs Ban betont.
Zwischen der kontinuierlichen Deklaration der Notwendigkeit zu präventivem Handeln und dem Aufbau konkreter Instrumente und Strukturen, etwa von effektiven Frühwarnmechanismen, klafft jedoch eine gewaltige Lücke. Im Diskurs um die Operationalisierung der Präventionsidee innerhalb der R2P dominieren Umsetzungspfade die primär auf die Beseitigung der internen Konfliktursachen (Demokratie- und Rechtsstaatlichkeitsdefizite) abzielen. Externe Faktoren, die eine Verfestigung tieferliegenden Konfliktursachen begünstigen (u. a. das Welthandelssystem) oder auch eine direkte Ursache von Massenverbrechen sein können (z.B. die Flüchtlingsströme aus Ruanda in den Kongo, die als direkte Ursache für den ersten und zweiten Kongokrieg gelten) wird ein geringerer Stellenwert eingeräumt.
Ziel des Dissertationsprojekts ist es, die unterschiedlichen Verantwortungsebenen der primären staatlichen Verantwortung und der diese ergänzenden internationalen Hilfsverantwortung unter anderem anhand von friedensethischen Prämissen zu analysieren und zu operationalisieren. Was genau bedeutet Prävention im Gesamtzusammenhang des Konzepts? Welche politischen Ordnungsvorstellungen stehen hinter verschiedenen Präventionsansätzen? Stärkt die Vorbeugung das Recht auf Leben oder gefährdet sie dieses durch die Erweiterung externer Interventionsmöglichkeiten? Und verlangt die R2P nicht vielmehr nach einem Ethos der Solidarität und Selbstlosigkeit, der Einschnitte in den Lebensstandard der OECD-Welt unausweichlich macht?
Forschungsinteressen:
• Konfliktprävention
• Responsibility to Protect
• Friedensethik
• Peacekeeping
• Lateinamerika
Kontakt:
Dr. des. rer. pol. Daniel Peters
Hauptamtlich Lehrender
Studienbereich Staats- und Gesellschaftswissenschaften
am Fachbereich Bundespolizei
Hochschule des Bundes für Öffentliche Verwaltung Lübeck
Ratzeburger Landstraße 4
23562 Lübeck
Telefon: 0451 49055-7260
Fax: 0451 49055-7099
E-Mail: [email protected]
Letzte Änderung: 23. März 2023