(zum Archiv – 2018 / 2017 / 2016 / 2015)
Neu erschienen: Der Nordkorea-Konflikt
Nach Jahrzehnten der Konfrontation im Korea-Konflikt sprechen die USA und Nordkorea seit 2018 auch auf Führungsebene direkt miteinander. Der von Michael Staack herausgegebene Band Der Nordkorea-Konflikt. Interessenlagen, Konfliktdimensionen, Lösungswege beschäftigt sich mit den Verhandlungsprozessen der letzten Zeit, den Interessenlagen der Hauptkonfliktparteien, dem Nuklearpotenzial Nordkoreas und Lösungsansätzen zur Einhegung bzw. Regelung des Konflikts. Acht Expert/innen analysieren diese Themen aus unterschiedlichen Perspektiven und beantworten dabei unter anderem die folgenden Fragen: Ist eine neue Sicherheitsordnung in Nordostasien abzusehen? Warum verhandelt die Trump-Administration mit Nordkorea, wohingegen sie das 2015 vereinbarte internationale Abkommen mit dem Iran mit allen Mitteln bekämpft? Über welchen außenpolitischen Handlungsspielraum verfügt die Regierung Südkoreas? Können die Europäische Union und insbesondere Deutschland in diesem Prozess eine friedensfördernde Rolle spielen – und wenn ja: wie könnte diese aussehen?
Mit dem Buch werden zwei Ziele verfolgt. Erstens soll der Anfang 2018 begonnene Dialog- und Entspannungsprozess im Nordkorea-Konflikt in Bezug auf Verlauf, Konfliktdimensionen und Problemstellungen empirisch nachgezeichnet und analytisch erfasst werden. Zweitens geht es um eine vorläufige Antwort auf die Frage, ob bzw. unter welchen Bedingungen Rüstungskontrolle in einer neuen Ära des globalen Wettrüstens überhaupt möglich ist.
Zum Inhaltsverzeichnis ⇒
Russisch-chinesische Militärkooperation
Unter dem Titel „Vereint gegen die USA?“ behandelt die NDR Info-Fachsendung „Streitkräfte und Strategien“ vom 14.12.2019 die aktuelle Entwicklung der russisch-chinesischen Militärkooperation. Thematisiert werden u.a. die Interessen beider Staaten, die Bereiche der Zusammenarbeit sowie die Frage, ob sich aus dieser Kooperation ein Bündnis entwickeln könne. Zu den befragten Experten gehört auch Professor Michael Staack.
Zum Podcast ⇒
Zum Artikel ⇒
Auf der Suche nach Frieden in Mali und der Sahelzone
Die Sahelzone ist seit einigen Jahren verstärkt in den Fokus der deutschen Entwicklungs-, Außen- und Sicherheitspolitik gerückt. Der Hauptfokus des deutschen Engagements liegt auf dem westafrikanischen Mali. Bislang ist der Friedens- und Stabilisierungsprozess vor Ort keine Erfolgsgeschichte. Vielmehr hat sich die Sicherheitslage in den vergangenen Monaten weiter verschlechtert und wirkt sich auch auf benachbarte Staaten aus. Welche Probleme liegen dem Konflikt in Mali zugrunde? Bleibt das Land dauerhaft auf internationale Unterstützung angewiesen? Welche Position nimmt die ECOWAS ein und wie ist die Gründung der G5-Sahel einzuordnen? Welche Rolle spielen die EU, Deutschland und Frankreich? Diese – und andere – aktuelle Fragen behandelte der Vortrag von Sonja Nietz am 13. November 2019 vor dem Afrika-Kollegium Hamburg. Im Mittelpunkt standen der Anspruch und die Wirksamkeit internationaler Stabilisierungsbemühungen sowie mögliche alternative Handlungsoptionen hin zu einem nachhaltigen friedenspolitischen Prozess. Neben Frau Nietz trug auch die Honorar-Konsulin für Mali, Bettina Rhensius-Krohn, ihre Einschätzung der jüngeren Entwicklungen in Mali vor.
WIFIS-Arbeitspapier 2 zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands erschienen
Die Entwicklung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands – Eine Analyse im Spiegel der strategisch-konzeptionellen Grundlagendokumente 2014 bis 2018, so heißt das neue Arbeitspapier des Wissenschaftlichen Forums für Internationale Sicherheit (WIFIS). Dan Krause und Michael Staack, nehmen dabei eine aktuelle, kritische Bewertung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der letzten fünf Jahre vor. Zunächst zeichnen sie die Wahrnehmung der sicherheitspolitischen Lage aus dem Blickwinkel der Bundesregierung unter Berücksichtigung der zentralen strategischen Grundlagendokumente nach. Anschließend werden die aufgrund dieser Bewertung vorgenommenen Rückschlüsse, Antworten und Schwerpunktsetzungen aufgezeigt und eingeordnet. Werden damit die sicherheitspolitische Lage und die definierten Probleme angemessen adressiert? Hat es die 2014 angekündigte Übernahme von „mehr“ bzw. „neuer“ deutscher Verantwortung gegeben und fand dabei eine Versicherheitlichung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik statt? Und was bedeutet das für Auftrag, Struktur und Ausstattung bzw. Transformation der Streitkräfte?
Zum Download des Arbeitspapiers ⇒
Dan Krause: Vortrag zu „Trendwenden der Bundeswehr“ in Berlin
Am 19. November 2019 fand in Berlin eine weitere Veranstaltung der DWT-Gespräche mit Büroleiter/innen und Wissenschaftlichen Mitarbeiter/innen von Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus fast allen Fraktionen statt. Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik e.V. (DWT) lädt im Rahmen dieser Reihe Wissenschaftler/innen bzw. Expert/innen ein, die zu Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik vortragen. Unter Chatham-House-Bedingungen kann hier zwischen Wissenschaft und Politik offen diskutiert und informiert werden. Die Veranstaltung befasste sich dieses Mal mit dem Thema „Erfolg oder Fehlschlag – Wie steht es um die Trendwenden der Bundeswehr?“. Die DWT hatte dazu Dan Krause eingeladen, der sich seit vielen Jahren sowohl wissenschaftlich als auch als ehemaliger Offizier bzw. Oberstleutnant der Reserve intensiv mit der Bundeswehr beschäftigt und hierzu vielfach publiziert hat. Wie sind die bisherigen Ergebnisse der „Trendwenden“ zu bewerten?; Ist die Umsetzung der Ziele und Vorgaben der „Trendwenden“ im geplanten Umfang und Zeitraum und damit der Erfüllung der Fähigkeitsziele 2023/2027/2031 der Bundeswehr überhaupt noch realistisch – und sinnvoll?; Wie kann Rüstung, Ausrüstung und Beschaffung bei der Bundeswehr verbessert werden bzw. woran „hakt es“? oder Wie kann ein Scheitern der aktuellen Bundeswehrreform vermieden werden? Diese und weitere Fragen sprach Dan Krause an und diskutierte sie mit dem kompetenten und interessierten Kreis. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse und die lebhafte Diskussion wurden sehr positiv aufgenommen. Außerdem wurde vereinbart, diese Debatte unbedingt weiterzuführen und in unterschiedlichen Formaten fortzusetzen.
Korea – Annäherung an einen neuen Frieden: Michael Staack bei Veranstaltung in Lübeck
Während Deutschland vor kurzem den dreißigsten Jahrestag des Mauerfalls feiern konnte, bleibt die koreanische Halbinsel weiterhin geteilt. Kann der neue Dialog zwischen Nord und Süd zu einem „neuen Frieden“ führen? Welche Bedeutung haben die Gipfeltreffen zwischen Moon Jae-in und Kim Jong-un sowie zwischen Kim und US-Präsident Donald Trump? Darüber diskutierten am 11. November 2019 Prof. Dr. Patrick Köllner (GIGA), Matthias Nass (Die Zeit), Prof. Dr. Ji-Young Kim (Ministerium für Wiedervereinigung der Republik Korea) und Prof. Dr. Michael Staack. Die von etwa 250 Gästen besuchte Veranstaltung fand auf Einladung des Generalkonsulats der Republik Korea und der Bundeskanzler Willy Brandt Stiftung statt.
Deutsch-chinesische Konferenzen in Shanghai
Am 28. und 29. September 2019, unmittelbar vor dem 70. Jubiläum der Gründung der Volksrepublik China, fanden an der Tongji Universität Shanghai zwei internationale wissenschaftliche Konferenzen statt, an denen sich Michael Staack und Dan Krause beteiligten. Die beiden schon traditionellen Konferenzen wurden ausgerichtet vom Zentrum für Deutschlandforschung der Tongji Universität in Zusammenarbeit (unter anderem) mit dem Center for Global Studies der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und der Konrad-Adenauer-Stiftung. Die erste Konferenz (am 28. September 2019) widmete sich dem Thema China, Europe and the United States in the Changing International Landscape. Professor Staack referierte zu den Influencing Factors in the Construction of European Security Order, während Dan Krause The EU´s Capacity to Act in Foreign and Security Policy: Necessities and Options analysierte. – Die zweite Konferenz (am 29. September 2019) stand unter dem Generalthema Deutschland im Wandel und sein Einfluss auf Europa und die deutsch-chinesischen Beziehungen. Michael Staack trug Zur Aktuellen China-Politik Deutschlands vor. Debattiert wurden u.a. die strukturellen Umbrüche im deutschen Parteiensystem, die Formierung der neuen EU-Kommission, aktuelle Herausforderungen in den bilateralen Beziehungen und unterschiedliche Sichtweisen auf die Protestbewegung in Hongkong.
Professor Staack beim Sicherheitsdialog in Seoul
Die jüngsten Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel, die Sicherheitsarchitektur in Nordostasien und konkrete Schritte hin zu Frieden und Sicherheit gehörten zu den Themen des ersten Republic of Korea-Germany Roundtable on the Korean Peninsula Peace and Security, der am 25. September 2019 in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul stattfand. Als einer von drei wissenschaftlichen Expert/innen war Professor Staack an diesem Track 1.5-Format beteiligt, das im Rahmen des Strategischen Sicherheitsdialogs der Außenministerien Deutschlands und Südkoreas veranstaltet wurde.
Mythen der Sicherheitspolitik: „Rüstungskontrolle ist nicht mehr zeitgemäß“
In der Reihe „Mythen der Sicherheitspolitik“ hat Michael Staack einen Beitrag zum Thema „Rüstungskontrolle ist nicht mehr zeitgemäß“ vorgelegt. In seinem Text widerspricht er der vor allem, aber nicht nur in den USA vertretenen Auffassung, dass Rüstungskontrolle als zentrales Element globaler Ordnungspolitik im aktuellen internationalen System nicht mehr sinnvoll sei. In ihrer Reihe „Mythen der Sicherheitspolitik“ befasst sich die Studiengruppe Frieden und Sicherheit der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) mit gängigen Narrativen der Sicherheitspolitik, um diese kritisch zu hinterfragen.
Mehr zu den Mythenpapieren der VDW ⇒
Zum Text „Rüstungskontrolle ist nicht mehr zeitgemäß“ ⇒
Europa-Institut Beijing besucht Hamburg
Am 16. Oktober 2019 besuchte eine Delegation des Europa-Instituts der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften (CASS) in Beijing Professor Staack und sein Team an der HSU. Die fünfköpfige Delegation wurde geleitet von Professor Tian Dewen, dem stellvertretenden Direktor des Europa-Instituts. Aktuelle Entwicklungen der internationalen, europäischen und deutschen Politik gehörten zu den Themen des Gesprächs. Beide Seiten stimmten darin überein, dass wissenschaftliche Kooperationen gerade in Zeiten von Krisen und Spannungen verstärkt werden müssten. Die CASS gehört zu den größten und renommiertesten Forschungseinrichtungen in der Volksrepublik China. Die Delegation hielt sich zehn Tage in Deutschland auf und besuchte zahlreiche wissenschaftlichen Einrichtungen. Mit dem Europa-Institut arbeitet Professor Staack bereits seit 15 Jahren zusammen.
WIFIS-Konferenz 2019: Europäische Sicherheit – Auf dem Weg zu Strategischer Autonomie und Europäischer Verteidigungsunion?
Diesem Thema war die am 19. und 20. September 2019 in der Landesverteidigungsakademie Wien durchgeführte Jahreskonferenz des von Professor Michael Staack geleiteten Wissenschaftlichen Forums für Internationale Sicherheit (WIFIS) gewidmet. Dabei wurde deutlich, dass die Europäische Union (EU) ein weltpolitischer Akteur ist, ob sie das will oder nicht. Gleichzeitig fehlen ihr noch immer elementare Fähigkeiten bzw. Machtwährungen in der von den USA ausgerufenen Großmächtekonkurrenz mit Russland und China, so dass der EU bisher – von Ausnahmen in der unmittelbaren Nachbarschaft abgesehen – oftmals nur eine Statistenrolle zukommt. Hier erwies es sich als sehr gelungen, aus historischer und politikwissenschaftlicher Perspektive auf die Entwicklungslinien und Schlüsselbegriffe der Debatte näher einzugehen. Auch die interne Spaltung der EU, die historischen Hintergründe der sich von West nach Ost vollziehenden Integrationsschritte der Union und die unterschiedlichen Interessen, Perzeptionen, Mentalitäten und mit der EU verknüpften Vorstellungen innerhalb Europas wurden diskutiert. Eine wichtige Rolle spielte das Verhältnis zum großen EU-Nachbarn Russland. Trotz der negativen Entwicklung zwischen EU/NATO und Russland in den zurückliegenden Jahren bestand Einigkeit, dass eine Rückkehr zu Mustern des Kalten Krieges und gegenseitiger Eindämmung und Behinderung nicht dauerhaft im Interesse beider Seiten liegen könne. Ausführlich betrachtet und debattiert wurden auch die Rollen Deutschlands und Frankreichs als der beiden Länder, auf deren europäische Kooperation und Engagement es nach dem Brexit maßgeblich ankommen wird. Nur wenn Paris und Berlin zusammenarbeiten und Kompromisse finden, wird es der EU gelingen, die vielen großen und kleinen Krisen zu bewältigen und sich an deren Herausforderungen weiterzuentwickeln. Ebenfalls interessant war der Blick auf diese Themen aus der Sicht eines neutralen Landes wie Österreich mit einer besonderen Betonung des Westbalkans und seiner Zukunftsperspektiven. Trotz aller Kritik und realistischen Lageeinschätzung wurde vielfach auf positive Entwicklungen der letzten drei Jahre im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik der EU verwiesen, vor allem auf die Verteidigungskooperation PESCO. Hier sei wirklich etwas in Bewegung gekommen, dass mittelfristig zu deutlichen Entwicklungssprüngen führen könne. Es bestünde aber auch die Gefahr der Stagnation, wenn die Mitgliedsstaaten und Brüssel in ihren Anstrengungen nachließen. Es bedürfe deshalb eines anhaltend hohen Engagements und strategischer Geduld gleichermaßen. Die Tiefe und Dynamik der Debatten sorgten für eine rundum gelungene wissenschaftliche Veranstaltung mit hohem Erkenntnisgewinn.
Zum Programm der Konferenz ⇒
Zum Tagungsbericht auf der Homepage des österreichischen Bundesheeres ⇒
Schwerpunkt-Heft der Friedens-Warte zum Thema Humanitäre Hilfe
Das gerade erschienene Heft 1-2 (2019) der von Andreas von Arnauld, Christian Tomuschat und Michael Staack herausgegebenen Friedens-Warte befasst sich mit dem Thema Humanitäre Hilfe im Kontext komplexer humanitärer Krisen: Baustein für den Frieden oder gefangen zwischen den Fronten? Die Beiträge des Journal of International Peace and Organization untersuchen Humanitäre Hilfe als ein sehr vielschichtiges Phänomen: So existieren nicht nur unterschiedliche Definitionen von humanitärer Hilfe, sondern Hilfsorganisationen erbringen Hilfe auch auf verschiedenste Art und Weise. Dies stellt nicht nur die Hilfsorganisationen vor Herausforderungen, sondern auch die Forschung ist gefordert, der Komplexität humanitärer Hilfe Rechnung zu tragen, z.B. durch Berücksichtigung lokaler Akteure, mehr Feldforschung vor Ort und einen differenzierten Krisenbegriff. Dies ist nicht zuletzt für die Diskussion über den Zusammenhang zwischen humanitärer Hilfe und Frieden notwendig. Beiden liegen unterschiedliche normative Ansprüche und daraus folgende Ziele zugrunde, die nur bedingt kompatibel sind. Gastherausgeber des Themenhefts sind Andrea Schneiker (Universität Siegen) und Dennis Dijkzeul (Ruhr-Universität Bochum).
New book out now: How Sentiment Matters in International Relations: China and the South China Sea Dispute
In his revealing new book, Dr. David Groten, Research Fellow at Helmut Schmidt University, provides a number of insights into the role of emotions and perception gaps in international politics. More specifically, as the rise of the People‘s Republic of China represents a major challenge for global politics at large and regional stability in Southeast Asia in specific, this book finds that growing negative sentiment and disrespect experiences perceived by the Chinese side over time have contributed to Beijing‘s increasingly bold and proactive stance toward the South China Sea Dispute in recent years. At the same time, growing regional tensions and a hardening of the stakeholders‘ positions have been the ultimate result. Based upon this book‘s findings, however, conflict is considered not inevitable and avoidable instead. To this end, a number of implications and policy recommendations are provided and critically examined by the author. ⇒
Ende des INF-Vertrags: Neustationierung von Nuklearwaffen in Europa verhindern
Seit dem 2. August 2019 gehört der Vertrag über das vollständige Verbot landgestützter Mittelstreckenwaffen (INF-Vertrag) als Folge seiner Kündigung durch Washington und Moskau der Vergangenheit an. Der Abschluss des Vertrags hatte 1987 das Ende des Kalten Krieges und einen beispiellosen Abrüstungsprozess eingeleitet. Die Studiengruppe Europäische Sicherheit und Frieden der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) konstatiert in einer ausführlichen Stellungnahme den mangelnden politischen Willen der USA und Russlands, die wechselseitigen Vorwürfe der Vertragsverletzung ernsthaft lösen zu wollen. Damit sei die Gefahr eines neuen, unkontrollierten und gefährlichen Wettrüstens nach Europa zurückgekehrt und das Ende der nuklearen Abrüstung weltweit denkbar. Erforderlich sei nunmehr eine aktive Interessenwahrnehmung der hauptbetroffenen Europäer, um eine Stationierung neuer Nuklearwaffen zu verhindern. Der Studiengruppe gehören Politikwissenschaftler, Naturwissenschaftler und Experten aus Diplomatie und Militärpolitik an, darunter Professor Michael Staack.
Zum Wortlaut der Stellungnahme ⇒
Vereinigung Deutscher Wissenschaftler: Mythen der Sicherheitspolitik – hinterfragt!
Die Studiengruppe Europäische Sicherheit und Frieden der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW), der auch Professor Staack angehört, beschäftigt sich seit 2017 mit den zentralen Zusammenhängen und Herausforderungen der europäischen und globalen Sicherheit. Damit knüpft sie an die Tradition der VDW auf dem Gebiet der kooperativen Sicherheit und Friedenspolitik an, in der die Wissenschaft eine besondere Rolle spielte. Bei der Gründung der VDW standen Fragen der nuklearen Abrüstung und Rüstungskontrolle im Vordergrund, was sich insbesondere in der Göttinger Erklärung von 1957 zur atomaren Bewaffnung sowie der Beteiligung an der internationalen Pugwash-Bewegung widerspiegelt. Anknüpfend an diese Tradition der VDW möchte die Studiengruppe durch Analysen, Stellungnahmen und Veranstaltungen dazu beitragen, die komplexen Konfliktdynamiken besser zu verstehen und daraus konstruktive Schlüsse für eine angemessene Friedenspolitik zu ziehen.
Als erstes Projekt setzt sich die Studiengruppe mit einigen Mythen der etablierten Sicherheitspolitik auseinander. Der mehrdeutige Begriff des Mythos bezeichnet hier zu Gewissheiten geronnene Glaubenssätze. Sie fördern politische Entscheidungen, die von problematisierungsbedürftigen Voraussetzungen ausgehen. Es ist Aufgabe der Wissenschaft, Annahmen, die politischen Entscheidungen zugrunde liegen, kritisch zu hinterfragen, zu interpretieren und auf ihre Plausibilität hin zu untersuchen. Einige dieser „Gewissheiten“ als Mythen anzusprechen und zu dekonstruieren, um sie auf diese Weise aufbrechen und mithin korrigieren zu können, ist das Ziel, das sich die Studiengruppe gesetzt hat.
Die erste Lieferung enthält Analysen zu den folgenden Themen: „Die kooperative Weltordnung verfällt.“ Tut sie das? (Lothar Brock) und Russland hat die europäische Friedensordnung aufgekündigt (Sabine Jaberg). Ein Papier von Michael Staack zum Mythos Rüstungskontrolle ist nicht mehr zeitgemäß folgt.
Michael Staack et Sonja Nietz : Politique ouest-africaine de l´Allemagne – Le processus de paix au Mali
Depuis quelques années l’Afrique de l’Ouest ne cesse d’attirer l’attention de l’Allemagne, en matière de politique étrangère, de sécurité et de développement. Michael Staack analyse la réorientation, la cohérence et l’intégration internationale de la politique allemande d’Afrique de l’Ouest. Sonja Nietz, examine quant à elle la mise en œuvre du processus de paix au Mali ainsi que les causes de son ralentissement, en lien avec les dynamiques essentielles du conflit. L’ouvrage contient les textes en versions française et allemande. – Das in der Reihe WIFIS Aktuell erschienene Buch enthält die Studien in einer französischen und in einer deutschen Fassung.
Die Welt in (Un)Ordnung: Diskussion über Krisenprävention
Im Rahmen der Reihe Grüner Salon hatte die Stiftung Leben&Umwelt/Heinrich-Böll-Stiftung Niedersachsen (SLU) am 3. Juli 2019 zum Fishbowl-Diskussionsabend in Hannover eingeladen. Fachliche Impulse gaben der Grüne Bundestagsabgeordnete Ottmar von Holtz, Vorsitzender des Unterausschusses für Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln im Deutschen Bundestag, Anja Petz von der KURVE Wustrow, einer Bildungs- und Begegnungsstätte für gewaltfreie Aktion, und Prof. Dr. Michael Staack.
Zum Veranstaltungsbericht ⇒
Mit Claire Demesmay: Cap vers le Sud
Cap vers le Sud: La Coopératin Franco-Allemande en Afrique de l´Ouest, unter diesem Titel haben Claire Demesmay, Programmleiterin Frankreich/deutsch-französische Beziehungen bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, und Michael Staack eine gemeinsame Publikation im renommierten Annuaire Français de Relations Internationales 2019 (Centre Thucydide, Université Paris II Panthéon-Assas) vorgelegt. In diesem Aufsatz werden die unterschiedlichen Sichtweisen Frankreichs und Deutschlands auf die Region Westafrika analysiert und aktuelle Entwicklungen wie die veränderte Westafrika-Politik Präsident Macrons sowie das neue Interesse der Bundesregierung an dieser Region diskutiert. Mit Blick auf die im Aachener Vertrag vereinbarte Erarbeitung einer gemeinsamen Afrika-Strategie formulieren Claire Demesmay und Michael Staack außerdem Vorschläge für eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich in Westafrika, z.B. in Bezug auf nachhaltige Entwicklung und eine fairer gestaltete Handelspolitik der Europäischen Union.
Zum Aufsatz ⇒
Sicherheits- und Friedensordnungen in Afrika
Im Mittelpunkt des von Hans-Georg Ehrhart (Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg) und Michael Staack herausgegebenen Buches steht eine lange vernachlässigte Problematik von größter Relevanz: Die Gestaltung von Friedens- und Sicherheitsordnungen in Afrika und die damit zusammenhängenden Probleme auf nationaler und regionaler Ebene. Dementsprechend werfen die zehn Beiträge dieses Buches (ein Grundsatzartikel und neun Fallstudien) Schlaglichter auf Ordnungsbildungsprozesse in Afrika. Sie beleuchten positive Pfade wie etwa die Entwicklung der Afrikanischen Union oder der Staatsbildungsprozesse in Somaliland und problematische Prozesse wie beispielsweise den westlichen Interventionismus in der Sahelregion oder die Rolle der grenzüberschreitenden Kriminalität. Die Autorinnen und Autoren untersuchen regionale, subregionale, nationale und transnationale Entwicklungen auf dem Nachbarkontinent aus afrikanischer und europäischer Sicht. Sie analysieren und kritisieren deutsche und europäische Ansätze, die zu häufig zu kurzfristig orientiert sind und eher die eigene Sicherheit im Blick haben als die Unterstützung nachhaltiger Entwicklung und stabiler Friedens- und Sicherheitsordnungen in Afrika. Sonja Nietz befasst sich mit der Entwicklung des Friedensprozesses in Mali seit 2015; Michael Staack untersucht die Frage, ob Deutschland über eine (neue) Westafrikapolitik verfügt.
Zum Inhaltsverzeichnis ⇒
Informativer Austausch beim SPIEGEL-Verlag
Am 17.06.2019 besuchte eine Delegation der HSU auf Einladung von Dr. Klaus Wiegrefe das SPIEGEL-Verlagshaus in Hamburg. Teil der Delegation waren sowohl das Team um Prof. Dr. Michael Staack als auch ein Seminar des aktuellen Masterstudiengangs Internationale Beziehungen. Wiegrefe, als SPIEGEL-Redakteur zuständig für das Ressort Zeitgeschichte, war bereits Gastredner beim Internationalen Wissenschaftlichen Kolloquium „Helmut Schmidt und die internationale Politik“, das im November 2018 anlässlich des 100. Geburtstages von Helmut-Schmidt an der HSU stattfand. Unterstützt wurde Herr Wiegrefe beim Besuch des SPIEGEL von seinem Kollegen Dr. Hauke Janssen, Leiter der Dokumentation der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.
Anschließend an eine kurze Einführung in die redaktionellen und dokumentarischen Abläufe beim SPIEGEL sowie einem Blick auf die verschiedenen Etappen, die ein Nachrichtenartikel auf dem Weg von der Idee bis zum finalen Druck durchläuft, stand eine offene Fragerunde zwischen Delegationsteilnehmern und den SPIEGEL-Mitarbeitern auf dem Programm. Im Fokus standen hier der Journalismus insgesamt als sogenannte vierte Gewalt in Politik und Demokratie und dessen wachsende Herausforderungen in einem sich wandelnden gesellschaftlichen Kontext und einer zunehmend digitalisierten Welt. Außerdem wurde der Austausch von beiden Seiten genutzt, um sich kritisch und offen mit der Berichterstattung des SPIEGEL über außen- und sicherheitspolitische Fragestellungen sowie die Bundeswehr im Speziellen auseinanderzusetzen. Eine kurze Führung durch die Abteilung Dokumentation und die oberste Etage des Verlagsgebäudes rundete das gelungene Treffen ab.
Dan Krause zur Entwicklung der Bundeswehr und zur europäischen Sicherheitspolitik
„Zu sagen, wir planen nur Jahr für Jahr und immer unter der Prämisse der schwarzen Null und das ist dann die Grundlage unserer Sicherheits- und Bündnispolitik funktioniert nicht. Gibt es keine langfristige Planungssicherheit für die Bundeswehr, muss man auch über eine Reduzierung nachdenken. Lieber auf etwa 150.000 Mann reduzierte, aber dafür ausreichend finanzierte, einsatzbereite und demographiefeste Streitkräfte mit qualifiziertem Personal, modernem Gerät und hochwertigen Fähigkeiten. Letztlich muss die Politik die Grundlagen legen, indem sie eine umfassende, verlässliche außen- und sicherheitspolitische Strategie gemeinsam mit den Partnern entwickelt und dann auch umsetzt.“ Diese Auffassung vertritt Dan Krause in einem Gespräch mit der Landeszeitung Lüneburg.
Zum Interview ⇒
Die Entwicklung der deutschen Streitkräfte, insbesondere Ziele und derzeitige Ergebnisse der verschiedenen „Trendwenden“ Finanzen, Personal und Ausrüstung der Bundeswehr, sind auch Gegenstand seines ausführlichen Beitrags in der Zeitschrift Europäische Sicherheit und Technik.
Zum Text ⇒
In einem weiteren Aufsatz, erschienen in der Zeitschrift Innere Führung, befasst sich Dan Krause mit den Rahmenbedingungen und Voraussetzungen für eine wesentlich verbesserte außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der Europäischen Union, wie sie von dieser mit dem Leitbild der „Strategischen Autonomie“ angestrebt wird.
Zum Aufsatz ⇒
SIGLA at Helmut-Schmidt-University
On June 29th, 2019, the Security Institute for Governance and Leadership in Africa (SIGLA) spent a visit to Helmut-Schmidt-University. Prof. Tshela (Dean Faculty of Military Science & Acting Director of SIGLA), Prof. Francois Frey (Emeritus Prof. of Military Science) and Andries Fokkens (Faculty Manager of Military Science) met with Dr. Martin Nassua (Director International Office, HSU), PD Dr. Michael Jonas (Institute for Modern History, HSU), Dan Krause and Sonja Nietz (both Institute for International Politics, HSU) and other colleagues from Helmut-Schmidt-University.
Located at Saldanha Campus, SIGLA is a research institute of Stellenbosch University. SIGLA aims to position itself as one of the leading African leadership institutions and seeks to build leadership capacity and generate knowledge resources in the areas of security for sustainable development. In cooperation with like-minded partners from Africa and beyond its work is dedicated to three related research fields on Africa: leadership, landward security governance and maritime security governance. Their activities include (co-)organising workshops and conferences, lecturing/briefing series, co-designing and offering of academic course programmes accredited with Stellenbosch University, and various research projects.
The round-table participants had a fruitful exchange of research activities and knowledge. They envisaged closer cooperation in certain fields of expertise and agreed to make use of their global network of experts in the future.
Krisenmanagement im Auswärtigen Amt – Aufgaben des Krisenstabes der Bundesregierung
Unter diesem Titel sprach Botschafter Frank Hartmann, Leiter des Krisenreaktionszentrums im Auswärtigen Amt und Krisenbeauftragter der Bundesregierung, am 28.05.2019 an der Helmut-Schmidt-Universität auf Einladung von Professor Staack. In seinem detaillierten Vortrag ging Hartmann insbesondere auf verschiedene Krisenformen ein, bei denen das Krisenreaktionszentrum aktiv wird. Diese reichten, so der Gastredner, von politischen und sicherheitsbezogenen Krisen, wie denen in Mali und Venezuela, über medizinische Krisen bis hin zu humanitären Krisen und Entführungen. Immer dann, wenn im Rahmen solcher Krisen die Sicherheit deutscher Staatsangehöriger im Ausland in Gefahr ist, sei das Krisenreaktionszentrum zuständig.
Der 44-köpfige Krisenstab des Krisenreaktionszentrum, so Hartmann, sei, in seiner Zusammensetzung aus Vertretern verschiedener Behörden und Bundesministerien wie dem federführenden Auswärtigen Amt (AA), dem Bundeskriminalamt (BKA), dem Bundesnachrichtendienst (BND), dem Bundeskanzleramt und dem Bundesverteidigungsministerium (BMVg) sowie der Möglichkeit, bei Bedarf auch private Organisationen und internationale Akteure hinzuzuziehen, eine ressortübergreifende und höchst multidisziplinäre Einrichtung.
Im weiteren Verlauf ging der Spitzendiplomat auf verschiedene Aspekte und Maßnahmen der Krisenprognose, der Krisenvorsorge und des Risiko- und Krisenmanagements ein und führte hierfür exemplarisch eine Reihe von Beispielen an. Zur Unterstützung bei diesen Aufgaben setze das AA auch auf Social Media Tools zur Früherkennung von Krisenlagen und zur Kommunikation mit der Zivilgesellschaft in Krisenzeiten, operiere mit einem ausgefeilten Krisenvorsorgeinformationssystem und arbeite ebenfalls an einem Tool zum Management von Evakuierungsszenarien. In der ausführlichen Fragerunde ging es im Anschluss insbesondere um Besonderheiten bei doppelten Staatsbürgerschaften, rechtliche und operative Herausforderungen im Umgang mit Geiselnahmen, die Zusammenarbeit zwischen AA und europäischen Behörden im Bereich des Krisenmanagements, und schließlich auch um die sich deutlich verschlechternde Sicherheitssituation in einigen Ländern Westafrikas sowie die wachsende Rolle Chinas in dieser Region.
Insgesamt lieferte Herr Hartmann ein umfassendes Bild über die Aufgaben, Herausforderungen und Grenzen des Krisenstabes der Bundesregierung und ordnete vor diesem Hintergrund eine Vielzahl von aktuellen internationalen Krisen kenntnisreich ein.
Wissenschaftlicher Austausch in Peking
Wissenschaftlicher Austausch in einer Zeit multipler internationaler Krisen: vom 17. bis 25. Mai besuchte Professor Michael Staack wissenschaftliche Partner in der chinesischen Hauptstadt Beijing. Das Programm umfasste Vorträge und Gespräche an der Beijing Foreign Studies University (Beiwai), der China Foreign Affairs University (Universität des Außenministeriums), der Peking Universität (Beida) sowie der Renmin Universität. Außerdem traf Professor Staack die Direktoren der Europa-Institute der beiden wichtigsten Think Tank des Landes, China Institute of International Studies (CIIS) und China Institute of Contemporary International Relations (CICIR). Diskussionsthemen waren u.a. Stand und Perspektiven der deutsch-chinesischen und der sino-europäischen Beziehungen, der Iran-Konflikt, Rüstungskontrolle sowie der Handelskrieg der USA gegen China.
Professor Staack in den Wissenschaftlichen Beirat des Budrich Verlags berufen
Auf Einladung der Verlegerin Barbara Budrich wurde Michael Staack in den Wissenschaftlichen Beirat des Verlagshauses berufen. Die Mitglieder des Beirats beraten den Verlag mit Blick auf die generelle Programmentwicklung, wissenschaftspolitische Fragestellungen und Anforderungen aus Studium, Lehre und Forschung.
Jenseits der transatlantischen Allianz? Die EU und ihre Globale Sicherheitsstrategie
„Die Europäische Union als Verantwortungsgemeinschaft“ – unter dieser Überschrift veranstaltete die Universität Hildesheim am 26. und 27. April 2019 einen Zukunftsdiskurs im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament. Professor Staack sprach bei dieser Veranstaltung über das Thema „Jenseits der transatlantischen Allianz? Die EU und ihre Globale Sicherheitsstrategie“. Angesichts ihrer inneren Zerstrittenheit und der weitgehend fehlenden deutsch-französischen Führungsrolle, so seine zentrale These, drohe der Europäischen Union der Verlust ihrer Position als weltpolitisch relevanter Akteur – mit weitreichenden Folgen für den außenpolitischen Handlungsspielraum der EU selbst, aber auch Deutschlands.
Research Paper ⇒
2019 ACUNS Workshop „The Sustainable Development Goals and Security“, Stellenbosch University
Sonja Nietz participated in the 2019 Workshop “The Sustainable Development Goals and Security“, organized by the Academic Council on the United Nations System (ACUNS) in cooperation with the Security Institute for Governance and Leadership in Africa (SIGLA), Stellenbosch University, Saldanha Campus, South Africa. The 2019 Workshop that took place from 6 to 13 April, brought together 20 scholars, UN officers and other practitioners. During five different panels – conflict and violence, human security, refugees, migration and maritime security – the participants presented important issues related to the workshop’s topic. Focal point of reference was the fact that the absence of a more nuanced security-oriented approach in the Sustainable Development Goals (SDGs) has raised critical questions. Against this background of security and prevention or mitigation of challenges the workshop participants were asked, how the UN in cooperation with other intergouvernmental organizations, business and civil society organizations, should (or can) manage and secure spaces in order to allow for sustainable development. Sonja Nietz raised the issue of the G5 Sahel Joint Force and analyzed current actions for tackling the deteriorating situation in Mali and the broader Sahel. She argued that there is a strong need to rethink current policies and initiate a security and development policy that is based on a human security paradigm, if the SDGs is to be realized in this region.
„Frieden und Schutzverantwortung“: Dan Krause und Michael Staack im Standardwerk „Handbuch Frieden“
Seit wenigen Wochen liegt die zweite Auflage des Handbuchs Frieden vor, herausgegeben von Hans J. Gießmann und Bernhard Rinke. Das Standardwerk umfasst 57 Beiträge zu den unterschiedlichsten Inhalten, Dimensionen und Bezügen des Themenfelds Frieden. In seinem Geleitwort bezeichnet Gernot Erler, früherer Staatsminister im Auswärtigen Amt, „Deeskalation als Gebot der Stunde“. Dan Krause und Michael Staack befassen sich in ihrem Aufsatz mit dem Verhältnis von Frieden und Schutzverantwortung. Dazu umreißen sie den Begriff, die Entwicklung und unterschiedliche Verständnisse der Responsibility to Protect, problematisieren anhand der bisherigen Praxis die diskursive Wirkung der R2P im Spannungsverhältnis von Friedensförderung und potenzieller Kriegslegitimierung und diskutieren unter besonderer Berücksichtigung von Sichtweisen des Globalen Südens die Zukunft dieses Konzepts angesichts zunehmender Infragestellungen internationaler Ordnungspolitik.
Zum Cover und Inhaltsverzeichnis ⇒
Der Handelskonflikt zwischen den USA und China und seine Konsequenzen
„Wirtschaftspolitik ist Psychologie“ betonte der ehemalige Direktor der Weltbankbüros in Russland und China, Klaus Rohland, im Rahmen eines Gastvortrags an der HSU am 18.02.2019. Der internationale Wirtschaftsexperte war auf Einladung von Professor Staack nach Hamburg gekommen. Thema des Vortrags war der Handelskonflikt zwischen den USA und China sowie dessen bisherige und zukünftige Implikationen. Zunächst skizzierte Rohland den für ein substantielles Verständnis des schwelenden Handelskonfliktes zwischen beiden Ländern elementaren innenpolitischen und wirtschaftlichen Kontext. Interessant sei etwa, dass die chinesische Seite nicht verstehe, wieso westliche Länder wie die USA zunächst auf eine verstärkte Integration der Volksrepublik in die internationale Wirtschaft gedrängt hätten, nun aber Washington versuche, mit aller Macht den wirtschaftlichen Erfolg Chinas durch aktives Containment zu unterminieren und zwar mit Prinzipien und Vorgehensweisen, die nicht den Normen und Prinzipien internationaler Wirtschaftspolitik entsprächen. Daran anschließend ging Rohland auf einige allgemeine Grundsätze des Welthandelsregimes ein sowie auf den durch Washington initiierten Art. 21 des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens von 1947 und die darin enthaltenen Ausnahmeklausel für den Fall, dass ein WTO-Mitglied seine nationale Sicherheit in Gefahr sieht. Abschließend standen die Implikationen eines anhaltenden oder sogar weiter eskalierenden Handelskrieges im Mittelpunkt. Letztere würden dementsprechend nicht nur die Wirtschaften beider Großmächte beeinträchtigen, sondern auch die globale Wirtschaft insgesamt und Deutschland als Exportnation. Außerdem habe ein solcher Konflikt das Potenzial, zu (geo)politischen Verwerfungen zu führen. Ein starkes Europa, gewillt mit diesen Herausforderungen aktiv umzugehen, sei in diesem schwierigen Umfeld unerlässlich, so Rohland.
Sitzung zu den neuen Afrikapolitischen Leitlinien im Bundestag
Derzeit werden die Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung aus dem Jahr 2014 überarbeitet. Vor dem Hintergrund des verstärkten deutschen Engagements auf diesem Kontinent veranstalteten die Studiengruppe Globale Zukunftsfragen und der Gesprächskreis Frankreich der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik am 12. Februar 2019 unter Vorsitz von Christoph Matschie MdB eine Arbeitssitzung zum Thema Die neuen afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung – Deutsche Prioritäten und Erwartungen von Partnern. An dieser Sitzung im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages nahm auch Sonja Nietz teil. Zu den hochrangigen Referenten aus Deutschland und Frankreich gehörten Botschafter Philipp Ackermann (Auswärtiges Amt), Günter Nooke (Afrikabeauftragter der Bundeskanzlerin) und Jean-Pierre Bat aus dem Planungsstab des französischen Ministeriums für Europa und Auswärtige Angelegenheiten. Zentrale Diskussionsthemen waren u.a. Migration, Bevölkerungswachstums, Förderung von Frauen, Bildung und Gesundheit.
INF-Vertrag – Eine Säule europäischer Sicherheit vor dem Aus (?)
Unter diesem Titel diskutierte Prof. Dr. Götz Neuneck, stellvertretender Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) am 12.02.2019 auf Einladung von Professor Staack mit mehr als 100 interessierten Angehörigen der Helmut-Schmidt-Universität. Mit der Suspendierung des Intermediate Range Nuclear Forces Vertrags (INF) durch die USA am 02.02.2019 war der realpolitische Rahmen für die Veranstaltung dabei bereits im Vorfeld gesetzt. Nach einer kurzen technischen Einführung in Details nuklearer und konventioneller Abrüstungsfragen und die Vertragsbestandteile des INF-Vertrags von 1987 zwischen den USA und Russland skizzierte Neuneck die seit 2014 vorgebrachten gegenseitigen Vertragsverletzungsvorwürfe beider Vertragsparteien. In diesem Kontext bemängelte er die unzureichende Faktenlage, die es Bürgern, aber eben auch Rüstungskontrollexperten und Fachpolitikern sehr schwer mache, eine informierte Bewertung der Vorwürfe vorzunehmen. Außerdem berichtete der Rüstungskontrollexperte und Physiker aus erster Hand von Gesprächen mit dem russischen Außenminister Lawrow in Moskau und einem Besuch in Washington zu diesem Thema während der vergangenen Wochen. Explizit stellte Neuneck zudem die signifikante Bedeutung des INF-Vertragswerks in den Mittelpunkt. Eine einseitige Aufkündigung durch die USA sei die falsche und den Vorwürfen nicht angemessene Entscheidung, die Russland aus jeglicher Verantwortung entlasse und eine vertragliche Bindung und internationale Ächtung dieses Rüstungsbereichs untergrabe.
Gleichzeitig verwies Neuneck darauf, dass, losgelöst von den jeweiligen Vertragsverletzungsvorwürfen, beide Vertragspartner in den letzten Jahren weitere signifikante Fehler begangen hätten, etwa im Bereich der Kommunikation eigener Interessen, Vorgehensweisen und technischer Kapazitäten. Dies könne eine Reihe umfassender negativer Konsequenzen zur Folge haben, allesamt eine Bedrohung europäischer Sicherheitsstrukturen. Dies gelte sowohl für ein erneutes Wettrüsten inklusive der Entwicklung neuer konventioneller und nuklearer Träger- und Waffensysteme sowie deren Stationierung auf europäischem Boden, als auch für die Zukunft derzeit noch verbleibender nuklearer Rüstungskontrollmechanismen wie New-Start. Es gebe jedoch, so Neuneck, durchaus Möglichkeiten, solche Konsequenzen abzufedern oder sogar ein finales Ende des INF-Vertrags zu verhindern. Dafür seien jedoch eine hocheffiziente Nutzung der verbleibenden sechs Monate durch die bisherigen Vertragspartner sowie Initiativen durch weitere Akteure wie die EU (oder zumindest einige EU-Mitglieder wie Deutschland und Frankreich) unabdingbar. Konkret, und hier verwies Neuneck auf Ergebnisse der Deep-Cuts-Kommission, sei unter anderem ein „reziprokes, vertragsgebundenes Verifikationsregime“, ein verstärkter Datenaustausch und Transparenz, weitere Verifikationsmaßnahmen zur Vertrauensbildung sowie eine Nichtstationierungserklärung durch Russland und die Nato sehr hilfreich. Wenn ein ernsthafter Dialog zwischen Russland und den USA jedoch weiterhin nicht zustande komme, der Vertrag auslaufe und kein Nachfolgeregime zeitnah gefunden werde, so gerate die europäische Sicherheit akut in Gefahr. Für die europäischen Staaten sei es deshalb höchste Zeit aufzuwachen und sich umfassend mit der brisanten Lage auseinanderzusetzen und zu positionieren. Hier waren sich die Mitdiskutanten und der Rüstungskontrollexperte einig.
Research Paper by Sonja Nietz: „Traditional conflict resolution – a way out of the crisis? Insights on traditional institutions and the prospects for peace in Mali“
Since 2012, Mali has tried hard to move forward out of its worst security and political crisis. To date, massive international and national stabilisation efforts have failed to produce fundamental improvements. However, other potential solutions, such as the application of indigenous, home-based countermeasures, through which disputes and violent tensions were prevented and resolved in Mali’s past, have hardly been considered. The paper tries to fill this gap and seeks to analyse the role indigenous practices, administered by customary authorities, play in contemporary Malian society. It also examines the extent to which traditional institutions can be used to contribute towards the improvement of the current multidimensional crisis. The study was made possible by the author’s field research in the southern capital of Bamako and surrounding areas, kindly supported by the Rosa Luxemburg Stiftung, West Africa. The main findings of this report are based on a series of in-depth interviews conducted there in February and March 2018.
Research Paper ⇒
Letzte Änderung: 16. Februar 2021