Volkswirtschaftslehre, insb. Ordnungsökonomik 1

Prof. Dr. Dirk Meyer

Helmut-Schmidt-Universität
Universität der Bundeswehr
Gebäude H1, R 2205
Holstenhofweg 85
22043 Hamburg

Tel. (+49) 40 6541 2705

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Aktuelles s. u.


Aktuelles

Bürgergeld-Gesetz

Bürgergeld

Mit dem Bürgergeld-Gesetz soll die seit 2005 als ‚Hartz IV‘ bekannte Grundsicherung abgelöst werden. Arbeitsuchenden und hilfebedürftigen Menschen soll eine dauerhafte Perspektive für ein würdevolles Leben ermöglicht werden. Neu sind eine sechsmonatige Vertrauenszeit, während der auf Sanktionen bei der Arbeitsvermittlung weitestgehend verzichtet wird, eine zweijährigen Karenzzeit, in der das Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden, wie auch die Stärkung von Weiterbildung durch finanzielle Anreize. Das Bürgergeld-Gesetz war Thema einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 7. Nov. 2022.

Links:

Einigkeit nur beim Thema Regelsatz-Erhöhung https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw45-pa-arbeit-soziales-buergergeld-918188.
Dirk Meyer, Schriftliche Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 7. Nov. 2022, BT-Drucksache 20(11)238), https://www.bundestag.de/resource/blob/919288/01da5d309b20536179626c2ce2218354/Stellungnahme-Meyer-data.pdf


The European Central Bank’s Ethical Rules

Arne Hansen u. Dirk Meyer, „The European Central Bank’s ethical rules – Incidents at the Fed raise questions about the rules of conduct for the ECB’s Governing Council“, in: Intereconomics, Vol. 57 (2022), No. 5, S. 322-328.


Europäische Union und Währungsunion in der Dauerkrise

Dauerkrise I
© Springer Fachmedien

„Europäische Union und Währungsunion in der Dauerkrise I – Eine Bestandsaufnahme“, 2., erweiterte Auflage, Springer Fachmedien Wiesbaden, Wiesbaden 2022, Softcover ISBN 978-3-658-35714-6 und eBook ISBN 978-3-658-35715-3, https://doi.org/10.1007/978-3-658-35715-3.

Dauerkrise I
© Springer Fachmedien

„Europäische Union und Währungsunion in der Dauerkrise II – Szenarien für die Zukunft des Euro“, 2., erweiterte Auflage, Springer Fachmedien Wiesbaden, Wiesbaden 2022, Softcover ISBN 978-3-658-35712-2 und eBook ISBN 978-3-658-35713-9, https://doi.org/10.1007/978-3-658-35713-9.


100-Mrd.-Euro-Sondervermögen Bundeswehr

Zur „Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit“ sollen der Bundeswehr einmalig 100 Mrd. Euro für Beschaffungen bereitgestellt werden. Dieses ‚Sondervermögen Bundeswehr‘ und die damit verbundene Änderung des Grundgesetzes Art. 87a sowie die Umsetzung durch das Bundeswehrsondervermögensgesetz (BwSVermG) waren Thema der Anhörung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundetages am 9. Mai 2022.

Links:

© Bundestag

EZB-Schuldverschreibungen – Neue Verwendung für ein altes Instrument? 

Als Reaktion auf die Corona-Krise haben die Notenbanken des Eurosystems ihre Anleihekäufe im Rahmen des APP-Programms weiter aufgestockt und um das PEPP-Programm erweitert. Diese im Zusammenspiel mit weiteren Maßnahmen der ‚außergewöhnlichen Geldpolitik‘ geschaffene zusätzliche Liquidität müsste bei anhaltend höherem Inflationsdruck zurückgeführt werden. Als eine Neutralisierung auf dem Entstehungsweg wäre ein umfänglicher Verkauf von Anleihebeständen naheliegend. Mit den resultierenden Kursverlusten gingen allerdings abschreibungsbedingte Instabilitäten im Finanzsektor und insbesondere für Krisenstaaten problematische Zinsanstiege bei Staatsanleihen einher. Der Beitrag analysiert als alternative Möglichkeit die Emission von Schuldverschreibungen durch die EZB zur Liquiditätsabschöpfung.

https://rdcu.be/cycqD


Debt Relief as a Last Resort for the Lender of Last Resort?

The coronavirus crisis has led to a sharp increase in the debt-to-GDP ratios. There has thus been a discussion on eurozone debt cancellation. As pointed out by the ECB however, the prohibition of monetary financing represents a great legal hurdle. Our new article introduces an alternative strategy, namely debt relief by the ESCB through an EU debt agency – based on the purchases under the PSPP and PEPP programmes. That could be possible without amending the EU treaties and would avoid negative equity at the central banks. We specifically analyse the effects of two scenarios:
Scenario 1: debt relief based on the credit volume of the €750 billion ‚Next Generation EU‘ recovery fund.
Scenario 2: debt relief of 60% of the pre-crisis 2019 GDP, based on the European Fiscal Compact and the Maastricht Treaty.

https://rdcu.be/csBIB

HSU

Letzte Änderung: 26. August 2024