Maritime Sicherheit, Kritische Infrastrukturen, Landes- und Bündnisverteidigung: Veranstaltungsbericht zum 5. Netzwerktreffen Maritime Sicherheit

HSU

17. September 2024

Am 11. September 2024 fand im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) das 5. Netzwerktreffen Maritime Sicherheit statt. Die Veranstaltung, die als Kooperation des interdisziplinären Forschungsschwerpunktes Maritime Sicherheit (iFMS) an der Helmut-Schmidt-Universität (HSU/UniBw H) und des BMVg stattfindet, bot eine Plattform für einen intensiven und praxisorientierten Austausch zwischen Vertretern verschiedener ministerieller Ressorts, ausgewählten Wissenschaftlern und Praktikern aus dem Bereich der maritimen Sicherheit. Zu diesem Kreis zählten unter anderem Vertreter des Bundeskanzleramtes, des Bundesministeriums des Innern, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz, der Bundespolizei See und der Deutschen Marine.

Bedrohungen maritimer Sicherheit sind vielfältig. Mit Blick auf die Bundesrepublik, ihr Küstengebiet und ihre Ausschließliche Wirtschaftszone stehen heute insbesondere der Schutz maritimer Kritischer Infrastrukturen (MarKritis) sowie die Landes- und Bündnisverteidigung (LV/BV) im Mittelpunkt. Der übergreifende Umgang mit diesen Themen ist von zunehmender Bedeutung, da strategische Rivalen und feindliche Akteure nicht zwischen innerstaatlichen Zuständigkeiten unterscheiden, sondern hybride Bedrohungen und Maßnahmen unterhalb der Schwelle eines offenen bewaffneten Konflikts nutzen, um Destabilisierung und Unsicherheit zu schüren. Ganz im Sinne des Ansatzes der Nationalen Sicherheitsstrategie zur integrierten Sicherheit bedarf es einer tiefgehenden, ressortübergreifenden Abstimmung, um die Sicherheit Deutschlands effektiv verteidigen zu können.

Nach der Eröffnung und inhaltlichen Einführung durch Vertreter des iFMS an der HSU/UniBw H sowie des Referats Politik II 1 des BMVg folgte zunächst eine Darlegung der aktuellen maritimen Bedrohungslage aus Sicht des BMVg. Anschließend eröffnete Siemtje Möller, Parlamentarische Staatsekretärin im BMVg, mit Ihrer Rede die Arbeit der drei Arbeitsgruppen. Unter der Leitung von Vertretern des iFMS, des BMVg und des German Institute for Defence and Strategic Studies (GIDS) wurden in drei Gruppen Rahmenbedingungen, Strukturen und strategisch-konzeptionelle Grundlagen maritimer Sicherheit in Deutschland behandelt. Unter Beteiligung von Vertretern unterschiedlichster Ressorts und nachgeordneter Behörden vertieften die Teilnehmenden Themen und identifizierten mögliche Handlungsfelder, um die bestehenden Strukturen und Mechanismen im Zeichen der sich verändernden Bedrohungslage weiterzuentwickeln. Auf diese Weise wurden unter anderem Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung sowie Optimierungspotentiale mit Blick auf die maritime Sicherheit der Bundesrepublik diskutiert sowie mögliche Anknüpfungspunkte zur weiteren ressortübergreifenden Zusammenarbeit geprüft.

Im Anschluss ist analog zum Vorjahr geplant, im weiteren Jahresverlauf eine öffentliche Abendveranstaltung mit Vertretern aus dem Bundestag, der Wirtschaft und der Wissenschaft auszurichten. Damit sollen einerseits erste Arbeitsergebnisse präsentieren werden, andererseits der Öffentlichkeit ein tieferer Einblick in die sicherheitsrelevanten Herausforderungen im maritimen Raum gegeben und mögliche Lösungsansätze erörtert werden.